Ohnmacht. Zorn. Angst.

Es ist dunkel. Nur einige Feuer von angezündeten Mülltonnen zusammen mit Strassenschildern und Schutt zu Barrikaden aufgebaut erhellt die Straße. Eine Gruppe behelmter Polizisten geht langsam auf diese Barrikade zu sie begleiten einen Wasserwerfer dessen Licht die Kamera teilweise blendet. Wasser wird geschossen, die Barrikade wird gelöscht. Polizisten räumen die Schilder zur Seite. Eine Flasche zerplatzt neben dem Einsatzleiter, er ruft „rauf jetzt!“ Die Einheit stürmt los, schwarz gekleidete Demosntranten rennen auseinander 2 oder mehr sind zu langsam kriegen einen Schlagstock in den Rücken oder Pfeffer ins Gesicht, brechen zusammen und bleiben liegen und rühren sich nicht mehr. Rettungswagen? Fehlanzeige.

Szenarien die sich so ähnlich am 21.12.2013 in Hamburg abspielten. Demonstranten deren Gesichter vom mit Chemie versetztem Wasser der Wasserwerfer verätzt ist, Autonome die zum Schutz vor Polizeigewalt Steine werfen und Leuchtraketen auf Polizeieinheiten abfeuern. Polizisten die Tonfas auf Kopfhöhe einsetzen oder aus nicht mal 3 Metern Pfeffer in die Augen der Gegendemonstranten sprühen. Räumpanzer die Barrikaden von der Straße schieben. Presseleute die bei der Arbeit behindert oder sogar von Polizisten ins Gesicht geschlagen werden.

Bei den Protesten gegen die Räumung der Roten Flora, dem kaputtsparen der Esso-Häuser und für das Bleiberecht der Lampedusa Flüchtlinge kam es nach nichtmal 200 Metern zum Stopp der Demonstration zuerst gab es die Meldung „Die Demo sei zu früh losgelaufen“ später hieß es dann „die Beamten seien von beginn an mit Böllern und Steinen attackiert worden.“

Mittlerweile gibt es Videos die diese Behauptung widerlegen, zu Würfen kommt es erst lange nachdem die Polizei die Demo aufgestoppt hat.

Das die Demo nicht bis zu ihrem Ziel laufen sollte war etwas was ich schon von vornherein vermutet hatte, dass sie aber nicht mal wirklich loslaufen sollte hätte ich dann doch nicht erwartet. Die Polizei hat sich allerdings diesesmal ein schlechtes Alibi gesucht in dem sie behauptet auch von den Bahngleisen mit Steinen beworfen worden zu sein was durch die Kameraufnahmen ebenfalls widerlegt wurde.  Nun früher wäre das vielleicht ein „Skandal“ gewesen wie bei „Blockupy“ und „Stuttgart 21“ nur sind diese Fälle nicht zu vergleichen. Sicher ging es bei allen Demos um die kritische Hinterfragung von Kapitalismus und Regierung nur wurden auf der Flora Demo „nur“ linksradikale Autonome verhauen und das Volk weiß was diese Leute wollen. Krawalle, verletzte Polizisten und das zerstören ihres hart erarbeiteten Eigentums. Wo vorallem Bürger verdroschen werden ist der Polizeieinsatz ein Skandal und der Wutbürger regt sich mächtig darüber auf. Nun sind Autonome schon vom Namen her keine klassischen „Bürger“ sondern eben Autonome also Leute die sich nicht bereitwillig in einen Staat „integrieren“ lassen sondern menschen die sich ihre eigenen Freiräume erkämpfen und das häufig mit Gewalt.  Gegen solche Leute muss die Polizei natürlich eine harte Hand beweisen denn wer Gewalt anwendet kann ja kein guter Mensch sein. Ich las vor kurzem auf Twitter ob es nicht so wäre das auffällig viele Autonome in sozialen berufen wie Kranken – Behindertenpfelge odä arbeiten. Diese Beobachtung teile ich auch in meinem Freundeskreis gibt es Leute die sehr soziale Berufe haben vorallem sozialer als die Menschen die sich auf den üblichen Social Media Kanälen über sie aufregen.

Medien: Chaoten & Kritik

In den Medien war der schuldige schnell gefunden. Autonome Krawallmacher hätten kurz nach dem Start der Demo die Polizei gezwungen die Demo zu stoppen da sie angeblich die Polizisten angegriffen hätten Wieder mal werden Polizeiberichte kritiklos abgeschrieben und als „Eigenrecherche“ verkauft. Nur wenige Medien haben sich getraut eine kritische Sicht auf den Ablauf der Demo zu veröffentlichen hierzu gehört überraschenderweise N-TV:

„Zum besseren Verständnis der Exzesse sei angemerkt, dass es nun einmal – und diese schlichte Wahrheit traut sich so gut wie kein Politiker anzusprechen, weil er sich dann die Gewerkschaften der Polizei zum Feind macht – auch unter den Beamten Menschen gibt, die bewusst Gewalt suchen. Hooligans in Uniform, wenn man so will. Jeder, der öfter als einmal im Jahr auf eine Demonstration geht, weiß das. Es gibt Einsatzhundertschaften, die berüchtigt sind für ihren dünnen Geduldsfaden. Das ist kein Generalverdacht gegen die Polizei, sondern eine nüchterne Feststellung, die zur Wahrheit dazu gehört.“

(Quelle: Was alles nicht gesagt wird )

Mopo und Co waren natürlich brav auf Linie und berichteten von den Chaoten die Hamburg in Atem hielten.

„„Was dann passierte, habe ich seit 15 Jahren nicht mehr erlebt. Es ging nur um pure, stumpfe Gewalt und Zerstörungswut“, sagt der Vater von zwei Töchtern (16 und 3 Jahre alt).“

(Quelle: Mopo)

(Natürlich musste nochmal erwähnt werden das er Familienvater ist denn Autonome haben keine Familien und leben irgendwo in Löchern und kommen nur raus um Randale zu machen)

Wer also nur die üblichen Hamburger Publikationen zu rate zog wird sein Urteil schnell gemacht haben.  Die Polizei musste einschreiten um schlimmeres zu verhindern. Nun werden viele nicht überrascht sein denn viele kennen die politische Ausrichtung von Mopo & Abendblatt, überraschen sollte es hingegen wie krass die Reaktionen beispielsweise des stellver. Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft Hessen Björn Werminghausen waren:

(Quelle: RP Online )

(Und seien wir ehrlich: Wenn sich Rainer Wendt von dir distanziert hast du als Polizeigewerkschafter schon echt Scheisse gebaut.)

Ungewöhnlich war dieser Tweet aufjedenfall und zeigt vorallem das die Polizei empfindlich darauf reagiert wenn man ihr Konzept unterläuft bzw. offen zurückschlägt. Den ganzen Tag über gab es auf dem FSK Radio berichte über spontane Demos auf dem Kiez und vor den Esso-Häusern. Immer wieder Berichte davon das sich Polizeigruppen zurückziehen mussten weil sie gegen die Wut der Demonstranten nicht mal mehr mit Pfefferspray ankam.  Leider gab es auch Berichte von Demonstranten die bewusstlos geprügelt wurden und dann minutenlang auf dem Asphalt liegen gelassen wurden ohne das Rettungskräfte zu ihnen durchgelassen wurden. Möchte man sich hier auf den Rechtsstaat berufen wäre die Anklage wohl unterlassene Hilfeleistung.

Hervorzuheben ist der Anrufe einer schokierten Anwohnerin:

 

Wie kann Mensch nun reagieren?

Viel wurde bereits geschrieben von allen Seiten, von Leuten die direkt in der Demo standen und von Leuten die Zuhause nur Berichte aus den Medien kennen.  Ich las von Kriegserklärung der Polizei gegen Autonome Zusammenhänge , von dem Problem das die Medien zu faul sind eine neutrale Meinung zu schreiben und von Leuten die endlich die Säuberung Deutschlands von autonomen Gesindel fordern.

In dem ganzen Presse- und Blogwirrwar sticht seit kurzem der taz artikel heraus dort heißt es u.a.

„Dem Polizei-Insider zufolge ließ sich die Demo am vergangenen Wochenende trotz der obligatorischen Gewaltprognosen durch den Staatsschutz nicht gänzlich verbieten: In der Polizeiführung bestand demnach die Angst, das Bundesverfassungsgericht könnte am Ende eine stationäre Kundgebung auf dem Jungfernstieg erlauben – so wie es die Demo-Anmelder selbst vorgeschlagen hatten. Überhaupt herrsche unter den Oberen inzwischen die Mentalität vor, „die Schlachten werden auf der Straße und nicht vor Gerichten geführt“.“

(Quelle: taz )

Fazit

Momentan scheinen mir Polizei & Senat darum bemüht die wahren Gründe des schnellen Demoendes zu vertuschen während in den teilnehmenden Gruppen eine große Diskussion geben wird wie man in Zukunft mit solchen Demos umgehen will. Ein Ansatz wäre wohl sich einen praktischeren Startpunkt der Demo zu überlegen. Die Schanze mag ein symbolträchtiger Ort für den Start einer solchen Demo gewesen zu sein nur ist voralem das Schulterblatt mehr als ungeeignet um der Gefahr durch Kessel odä. vorzubeugen.

 

Ich sehe diese Entwicklungen mit großer Sorge denn wenn du damit rechnen musst das deine Demos in Zukunft schon versucht werden im keim zu ersticken, werden wir uns radikalere Methoden überlegen müssen damit die Bullen Abstand zur Demo halten.

 

Linkliste:

Rick Siebert: Der Versuch einer Verarbeitung

Recht auf Stadt: Gegen die Putinisierung der Hamburger Politik

Kampfwombat: Mythen über die Polizei

Publikative: #HH2112: Die Polizei, die Medien & die Gewalt

Benjamin Laufer: Medienbechte und Realität: #hh2112

Bericht des EA Hamburg zum 21.12.203

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